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StMELF aktuell

Staatsministerin Michaela Kaniber informiert mit "StMELF aktuell" zu wichtigen agrarpolitischen Themenstellungen. Die folgende Auswahl steht zum Herunterladen zur Verfügung.

2019

Mai
Doppelhaushalt 2019/2020 – Beratung Einzelplan 08 im Plenum des Bayerischen Landtags

Der Doppelhaushalt 2019/2020 ist ein starkes Signal für die Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft im Freistaat und für die Weiterentwicklung des ländlichen Raums: Gegenüber dem 2. Nachtragshaushalt 2018 nehmen wir 106 Millionen Euro mehr in die Hand. Unserem Ressort stehen somit über 1,5 Milliarden Euro in diesem und fast 1,6 Milliarden Euro im nächsten Jahr zur Verfügung. Wir setzen damit ein deutliches Zeichen, dass wir unsere Bäuerinnen und Bauern sowie Waldbesitzer in diesen wirklich schwierigen Zeiten nicht alleine lassen und den ländlichen Raum für die Herausforderungen der Zukunft rüsten.

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Mai
Maßnahmenpaket zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheiten in Bayern

Artenvielfalt ist seit langem ein wichtiges Anliegen bayerischer Agrarpolitik. Dies kann aber nur mit unseren Bauern gemeinsam gelingen. Mehr als 1,7 Millionen Menschen, fast 18,3 Prozent der stimmberechtigten Bevölkerung hat für das Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!" gestimmt. Die Staatsregierung hat sich entschieden, dem Landtag vorzuschlagen, den Gesetzentwurf des Volksbegehrens unverändert anzunehmen und gleichzeitig notwendige Ergänzungen und Verbesserungen vorzunehmen. Mit einem "Gesamtgesellschaftlichen Artenschutzgesetz – Versöhnungsgesetz" und einem flankierenden Landtagsbeschluss sollen Härten abgefedert und echte Verbesserungen für den Natur- und Artenschutz erzielt werden.

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2018

September
Mehr Wertschätzung für die Landwirtschaft

Land- und Forstwirtschaft sind die Hauptbetroffenen des Klimawandels. Immer häufiger müssen die Landwirte mit Ertragsausfällen kämpfen. Gleichzeitig steigen die Anforderungen an Tierwohl, Klima- und Umweltschutz, der bürokratische Aufwand nimmt zu und durch Baumaßnahmen und Ausgleichsflächen werden wertvolle Produktionsflächen entzogen. Mit all diesen Entwicklungen wollen wir unsere Bäuerinnen und Bauern nicht alleine lassen. Wir fordern mehr Wertschätzung für unsere Landwirte und ihre unverzichtbaren Leistungen, die weit über die Produktion von Lebensmitteln hinausgehen.

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Juli
Zukunft für Bayerns Wälder – Waldpakt 2018 und Waldumbauoffensive 2030

Klimawandel und demographische Veränderungen in der Waldbesitzerschaft stellen die Forstwirtschaft und unsere Waldbesitzer vor dramatische Herausforderungen. Die Bayerische Staatsregierung lässt die Waldbesitzer in dieser sehr ernsten Situation nicht im Stich. Daher wurde in enger Abstimmung mit den Verbänden eine gemeinsame "Erklärung zur Stärkung der Bayerischen Forstwirtschaft und des ländlichen Raumes – Zukunft für Bayerns Wälder" entwickelt.

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Juli
Bayerischer Agrarbericht 2018 - Kurzinformation

Der Bayerische Agrarbericht 2018 erscheint als Online-Version unter www.agrarbericht.bayern.de. Er ist das umfassendste Informationswerk über die Land- und Forstwirtschaft in Bayern, die bayerische Agrar- und Forstpolitik sowie für den Bereich Ernährung. Eine 8-seitige Kurzinformation dazu ist zum Herunterladen verfügbar.

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Juni
10-Punkte-Maßnahmenpaket bei der Borkenkäferbekämpfung

Derzeit findet eine Massenvermehrung der Fichtenborkenkäfer in Bayerns Wäldern statt. Es besteht Anlass zu großer Sorge. Optimale Entwicklungsbedingungen führten schon 2017 zu einem explosionsartigen Anstieg der Borkenkäferpopulation mit mehr als 3,5 Millionen Festmetern Schadholz. Die hohe Ausgangspopulation, der Brutraum aus verbliebenen Sturmschäden des Vorjahres und das überdurchschnittlich warme Frühjahr lassen auch heuer ein massives Befallsgeschehen erwarten. Einzig wirksame Gegenwehr zum Schutz der Wälder sind rascher Einschlag und Abfuhr, bzw. die Entrindung der befallenen Stämme. Für die Waldbesitzer, Forstleute und Forstbetriebe bedeutet das eine große Herausforderung und einen enormen Arbeitseinsatz. Hierbei unterstützt die Bayerische Staatsregierung mit einem Maßnahmenpaket.

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Mai
Die Neuabgrenzung der benachteiligten Gebiete in Bayern

Die Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete und Bergregionen ist und bleibt das zentrale agrarpolitische Instrument zur Sicherung der flächendeckenden Landbewirtschaftung in Bayern. Von den dafür bereitstehenden 110 Millionen € profitieren derzeit rund 60.000 Landwirte. Ziel ist es, die EU-rechtlich vorgegebene Neuabgrenzung zu nutzen, um eine möglichst sachgerechte und für die bayerische Landwirtschaft akzeptable Lösung zu finden und dabei alle Spielräume im Interesse des Freistaats auszuschöpfen.

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2018

März
Zwischenbilanz zu LEADER in Bayern

LEADER ist in Bayern seit über einem Vierteljahrhundert eine Erfolgsgeschichte und hat sich als wichtiges Gestaltungsinstrument etabliert. Die aktuelle Halbzeitbilanz zeigt eindrucksvoll, dass die Akteure in den Regionen diese Chance effektiv nutzen und sich die Umsetzungsdynamik mit jeder Förderperiode weiter steigert. Das Gebiet der 68 bayerischen LAGs umfasst 86 % der Landesfläche und 58 % der Bevölkerung. Für den Zeitraum 2014 – 2020 stehen aktuell 115 Mio. € an EU- und Landesmitteln zur Verfügung. Bis Ende 2017 wurden bereits 727 Projekte bewilligt, die 50 % der verfügbaren Mittel (55,5 Mio. €) binden und eine Gesamtinvestition in Höhe von 142 Mio. € generieren.

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Februar
Nachtragshaushalt 2018

Mit dem Nachtragshaushalt 2018 (NHT 2018) zeigen wir: Bayern steht zu seinen Landwirten, Waldbesitzern und den Gemeinden und Menschen in den ländlichen Räumen, die wir mit Projekten der Ländlichen Entwicklung nachhaltig unterstützen. Kein Land unterstützt die Land- und Forstwirtschaft, die Entwicklung der ländlichen Räume und die Ernährung so umfassend wie Bayern. Mit dem Ergebnis des Nachtragshaushalts 2018 können wir bewährte Maßnahmen erfolgreich fortsetzen, vor allem aber auch neue Akzente setzen.

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Februar
Informationen zur Umsetzung der Düngeverordnung und zur Afrikanischen Schweinepest

Das neue Düngerecht, das die Interessen des Gewässerschutzes und der Landwirtschaft berücksichtigt, stellt die Landwirte derzeit vor große Herausforderungen. Für viele Betriebe ist sie mit einem zusätzlichen bürokratischen Aufwand verbunden. Unabhängig davon konnten wir für die bayerische Landwirtschaft folgende praktikable Lösungen erreichen.
Die Afrikanische Schweinepest breitet sich weiter aus: Die Seuche ist nicht mehr weit von Bayern entfernt und ein Auftreten erscheint auch überall in Bayern jederzeit möglich. Ein großes Risiko, die Tierseuche zu verbreiten, sind Lebensmittel aus Haus- oder Wildschweinefleisch. Ein achtlos weggeworfenes Wurstbrot kann ausreichen, um das Virus zu übertragen.

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2017

August
Aktuelles zur bayerischen Agrarpolitik

Die August-Ausgabe informiert über folgende Themen: Düngepaket in der Umsetzung; Kastenstandurteil, Ferkelkastration und Afrikanische Schweinepest; Borkenkäfersituation; Frostschäden im Obst- und Weinbau; Neuabgrenzung benachteiligter Gebiete; Premiumstrategie für Lebensmittel; Kompetenzzentrum für Hauswirtschaft.

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Mai
Aktuelles zur bayerischen Agrarpolitik

Viele für Bayern und Deutschland zentrale Vorhaben wie die Novellierung der Düngegesetzgebung, der Bundesanlagenverordnung sowie die Stützung der Milcherzeuger in der Marktkrise durch Liquiditätshilfen des Bundes und der EU konnten in dieser Legislaturperiode erfolgreich abgeschlossen werden. Gleichwohl bleiben Herausforderungen in Deutschland wie die Verbesserung des Tierwohls einschließlich dessen Kennzeichnung auf der Agenda. Auf EU-Ebene setzt sich der Freistaat bei den Weichenstellungen zur GAP nach 2020 auch künftig für die Stärkung der bäuerlichen Agrarstrukturen in Bayern ein.

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2016

Dezember
Beratung des Einzelplans 08 im Plenum des Bayerischen Landtags

Unsere Bilanz kann sich sehen lassen: Bayern ist der Agrar- und Forststandort Nummer eins in Deutschland. Die Landwirtschaft und Forstwirtschaft mit ihren vor- und nachgelagerten Bereichen erwirtschaftet rund ein Siebtel aller Umsätze (156 Mrd. €) in Bayern. Sie ist nach wie vor ein attraktives Berufsfeld: 5 000 junge Menschen sind in einem Agrarberuf in Ausbildung. Vor allem aber: Die Quote der alljährlichen Betriebsaufgaben sank in den vergangenen vier Jahren erneut auf 1,1 % – ein historischer Tiefststand beim Strukturwandel!

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Dezember
BioRegio Bayern 2020 – eine Zwischenbilanz

Mit der Initiative BioRegio Bayern 2020 verfolgt Bayern einen ganzheitlichen Ansatz, der verschiedene Maßnahmen verknüpft und Synergieeffekte nutzt, beispielsweise beim BioRegio-Coaching in den Öko-Modellregionen. Die Zunahme der bayerischen Ökobetriebe auf momentan über 8.000 Betriebe, die rund 260.000 Hektar bewirtschaften, der Öko-Verarbeiter und Vermarkter (über 3.000 Verarbeitungsbetriebe) sowie das große Interesse am Bayerischen Bio-Siegel zeigen, dass der richtige Weg eingeschlagen wurde. Andere Bundesländer haben inzwischen ähnliche Initiativen wie das bayerische Landesprogramm gestartet.

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Juli
Ein schweres Jahr für unsere Wälder: Erhöhter Schädlingsbefall nach Trockensommer 2015

Das Jahr 2015 war von Sturm, Trockenheit und Hitze geprägt. Vor allem der monatelange Wassermangel hat das Wachstum und die Vitalität der bayerischen Wälder vielerorts stark beeinträchtigt. Besonders schwerwiegend war die durch den Trockenstress erhöhte Anfälligkeit der Bäume gegenüber Schadorganismen. So verursachten vor allem die Fichtenborkenkäfer im Süden und Osten Bayerns massive Schäden an den geschwächten Fichten. Kiefer, Eiche und Buche waren ebenfalls von Insektenbefall betroffen. Auch das Eschentriebsterben bereitet weiterhin große Sorge, während die Tanne verstärkt unter der vom Klimawandel profitierenden Mistel leidet.

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Juni
Maßnahmen in der Agrarmarktkrise

Angesichts der anhaltend schwierigen Lage in der Landwirtschaft hat der Bayerische Ministerpräsident am 6. Juni 2016 Spitzenvertreter der land- und forstwirtschaftlichen Verbände und der Grundstückseigentümer zu einem Agrargipfel in die Staatskanzlei geladen. Mit dabei waren der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Huber, die zuständigen Fachminister Brunner und Scharf sowie für die Bundesregierung Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt. Besprochen wurden vor allem die anhaltende Marktkrise in der Landwirtschaft, die Novelle des EEG 2016 und die laufend zunehmende Bürokratie. Breiten Raum nahm die Marktkrise und die dagegen zu unternehmenden Maßnahmen ein. Als vom Agrargipfel einvernehmlich gebilligtes Ergebnis hat die Bayerische Staatsregierung in der Kabinettssitzung am Folgetag, dem 7. Juni 2016, ein Forderungspapier zur Agrarmarktkrise beschlossen.

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April
Ergebnisse der Agrarministerkonferenz vom 15. April 2016 in Göhren-Lebbin

Die Landwirtschaft befindet sich in einer tiefen Marktkrise. In der Europäischen Union, in Deutschland und auch in Bayern bringen seit Monaten anhaltend niedrige Preise für Milch sowie für Schweinefleisch und Ferkel immer mehr Betriebe in wirtschaftliche Bedrängnis. Auch die Preise für Getreide, Zucker, Obst und Gemüse sind unbefriedigend. In diesem schwierigen Umfeld geht es Staatsminister Brunner darum, klare und eindeutige Signale zu setzen und in Berlin und Brüssel die bayerischen Anliegen und Forderungen in der Agrar- und Forstpolitik unmissverständlich und mit Nachdruck einzubringen. Die Ergebnisse der Agrarministerkonferenz vom 15. April 2016 wurden im "StMELF aktuell" zusammengefasst.

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2015

November

Die Rekordsommer 2003 und 2015 im Vergleich: Erste Ergebnisse zu den Auswirkungen auf den Wald
2015 war für Wald und Forstwirtschaft ein problematisches Jahr: Nachdem der Frühjahrssturm "Niklas" in Teilen Bayerns große Schäden verursacht hatte, folgte der zweitwärmste Sommer seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. In weiten Teilen des Landes gab es, mit Ausnahme vereinzelter Gewitter, über viele Wochen keinen Niederschlag. Die geschwächten Bäume reagierten mit verfrühtem Laubabwurf auf die mangelnde Wasserversorgung. Nun muss mit Zuwachseinbußen und einer erhöhten Anfälligkeit gegenüber Schädlingen gerechnet werden. Insgesamt sind die Konsequenzen für den Wald, auch im Hinblick auf die Waldschutzsituation, noch nicht endgültig absehbar.

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November

Bayerische Eiweißinitiative
Die Bayerische Eiweißinitiative wurde 2011 mit dem Ziel gestartet, heimische Eiweißfuttermittel besser zu nutzen und damit den Einsatz von Soja aus Übersee in der Nutztierfütterung in Bayern deutlich zu reduzieren. Mit den bis jetzt begonnenen 23 Projekten konnte der Einsatz von Übersee-Soja in der Tierhaltung reduziert und die Körnerleguminosenfläche gegenüber dem Jahr 2014 um mehr als 70 % auf 32 000 ha gesteigert werden. Für die Finanzierung der Forschungs- und Beratungsprojekte wurden von 2011 bis 2014 von der Bayerischen Staatsregierung 3,8 Mio. € bereitgestellt. Dabei wurde großer Wert auf die Beratung und die Umsetzung in der Praxis gelegt.

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Juni

Gemeinsame Erklärung zur Rolle der Tierhaltung und zur Verbesserung des Tierwohls in der bayerischen Landwirtschaft
Der Runde Tisch für tiergerechte Nutztierhaltung, der im Jahr 2012 eingerichtet wurde, verfolgt das Ziel, mit allen Verantwortlichen in Bayern praxisgerechte und gesellschaftsorientierte Lösungen zu erarbeiten. In diesem Rahmen wurde eine "Gemeinsame Erklärung zur Rolle der Tierhaltung und zur Verbesserung des Tierwohls in der bayerischen Landwirtschaft" erarbeitet, am 5. März 2015 den Teilnehmern vorgestellt und im Juni 2015 von Vertretern der Politik, der bäuerlichen Selbsthilfeeinrichtungen, der Wissenschaft, der Wirtschaft, der Erzeuger, der Vermarkter sowie der Verbraucher unterzeichnet.

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2014

Dezember

Bayerische Erfolge bei der Umsetzung der GAP-Reform
Mit der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird für den Zeitraum ab 2015 ein neues System der Direktzahlungen in Deutschland (1. Säule der GAP) eingeführt. Wesentliche Bestandteile sind Basisprämie, Umverteilungsprämie, Greening, Zahlung für Junglandwirte sowie vereinfachte Zahlung für Kleinerzeuger. Gleichzeitig wird die bewährte ländliche Entwicklungspolitik im Rahmen der sogenannten 2. Säule der GAP fortgeführt. Bayern hat an entscheidenden Stellen bei der Ausgestaltung der GAP-Reform mitgewirkt.

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Dezember

Der Asiatische Laubholzbockkäfer - Befallssituation und Bekämpfungsstrategie
Ein Überblick über die Befallssituation durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer in Bayern.
Die zentrale Koordinierung der Bekämpfung auf kommunalen und privaten Grünflächen wird von der Landesanstalt für Landwirtschaft gesteuert. Die Bekämpfungsstrategie wird laufend angepasst. Zu den Maßnahmen zählen u. a. die Ausweitung der phytosanitären Einfuhrkontrollen, die Erweiterung des Baumartenspektrums bei der Fällung sowie die Durchführung eines verstärkten Monitorings und ein bayernweites Schulungsangebot für Multiplikatoren.

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Oktober

Bundeswaldinventur: Bayerns Wälder - naturnäher, klimatoleranter, vorratsreich
Bayerns Wälder werden älter und reicher an Laubbäumen und Totholz. Das zeigen die landesweiten Ergebnisse der dritten Bundeswaldinventur, die Forstminister Helmut Brunner am 22. Oktober im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des bayerischen Landtages vorstellte. Zugleich ist Bayern mit Holzvorräten von 396 Festmetern pro Hektar Waldfläche weiterhin Holzland Nr. 1 in Deutschland.

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Oktober

Ein Plus von 76 Mio. aus dem Bayerischen Staatswald
Ökonomie, Ökologie und Soziales sind im Staatswald in der Balance. Das konnte Forstminister Helmut Brunner anhand des Jahresergebnis der Bayerischen Staatsforsten AöR verkünden. Bei steigenden ökologischen und sozialen Leistungen konnte das Unternehmen ein Rekordumsatz von 415,5 Mio. € verbuchen und so einen Überschuss von 76 Mio. € an den Staatshaushalt abführen.

StMELF aktuell: Bilanzpressekonferenz der Bayerischen Staatsforsten AöR am 10. Oktober 2014 pdf 530 KB    ReadSpeaker Dokument vorlesen

September

Bayerischer Agrarbericht 2014 - Fakten und Schlussfolgerungen
Der Bayerische Agrarbericht 2014 erscheint als Online-Version unter www.agrarbericht.bayern.de. Er ist das umfassendste Informationswerk über die Land- und Forstwirtschaft in Bayern, die bayerische Agrar- und Forstpolitik sowie für den Bereich Ernährung. Eine 8-seitige Zusammenfassung der Fakten und Schlussfolgerungen ist zum Herunterladen verfügbar.

Kurzinformation "Agrarbericht 2014 - Fakten und Schlussfolgerungen" (8-seitig, zum Download) pdf 1,1 MB    ReadSpeaker Dokument vorlesen

Juli

Aktuelles zur Jagd
Jagd und Jagdpolitik: Einleitend werden Hintergründe und Verfahrensabläufe der Jagdabgabe erläutert und häufig gestellte Fragen beantwortet. Der zweite Punkt behandelt die Förderung unserer heimischen Wildtiere und deren Lebensräume. Mit dem Bayerischen Kulturlandschaftsprogramm 2015 (KULAP) und dem Einsatz von Wildlebensraumberatern stehen dafür beispielsweise zwei starke Instrumente zur Verfügung. Abschließend wird über die Situation des Schwarzwilds und das Projekt „Brennpunkt Schwarzwild“ berichtet, das der Bayerische Bauernverband initiiert hat und dessen Ergebnisse am 09.07.2014 dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags präsentiert wurden.

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Februar

Neuerungen beim Pflanzenschutz-Sachkundenachweis
Seit der Novelle des Pflanzenschutzgesetzes vor zwei Jahren gelten neue Anforderungen, die von allen Bundesländern verpflichtend umgesetzt werden müssen. Hierzu gehören der neue bundeseinheitliche Nachweis über die Pflanzenschutzsachkunde und die Pflicht für Sachkundige, sich regelmäßig innerhalb eines Zeitraums von drei Jahren in einer anerkannten Fortbildungsveranstaltung über die Entwicklung im Pflanzenschutz fortzubilden. Damit hat der Bund den verschärften Vorgaben Brüssels beim Umwelt- und Verbraucherschutz Rechnung getragen.

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